Erneuerbare Energien: Branche protestiert gegen EEG-Reform

In Norddeutschland wächst die Sorge um die Energiewende. Grund ist die geplante Reform des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes, die zu vielen negativen Begleiterscheinungen führe. Um darauf aufmerksam zu machen, haben sich Tausende von Arbeitern zu einem ungewöhnlichen Branchenprotest gegriffen.

Hannover/Bremen/Cuxhaven - Mehrere Tausend Beschäftigte aus der Branche der erneuerbaren Energien haben sich am Mittwoch (25. Mai) in Niedersachsen und Bremen an einer Warnminute „5 vor 12 für die Energiewende“ beteiligt. Alleine beim Windkraftbauer Enercon im ostfriesischen Aurich legten rund 1.000 Arbeitnehmer eine kurze Protestpause ein. Auch die Gewerkschaft IG Metall und der Deutsche Bauernverband waren involviert. Mit der bundesweiten Aktion wollten sie vor negativen Folgen warnen, die eine Reform des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG) mit sich bringen könnte.

EEG-Reform gefährde die Energiewende

Die Branche hält den Ausbau der Windenergie durch Reformpläne der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz für bedroht. So soll künftig die bisherige milliardenschwere Förderung von festen Garantievergütungen für Strom-Einspeisungen auf Ausschreibungen umgestellt werden. Die CDU/SPD-Koalition will zudem Windkraft an Land weniger stark fördern. Gewerkschaften und Unternehmen wie Enercon sehen dadurch Arbeitsplätze, Energiewende und Klimaschutz in Gefahr.

Kehrt bei PNE Wind wieder Ruhe ein?

Derweil haben die Aktionäre des Cuxhavener Windpark-Projektierers PNE Wind Ex-Vorstandschef Martin Billhardt und drei früheren Aufsichtsratsmitgliedern für 2015 die Entlastung verweigert. Ein entsprechender Beschluss wurde auf der Hauptversammlung am Mittwoch gefasst, wie ein Unternehmenssprecher sagte. Ein Sonderprüfer untersucht zurzeit die Vergütung des Vorstands und des Aufsichtsrats zwischen 2008 und 2015.

Bei PNE Wind war im Juni 2015 ein interner Machtkampf eskaliert. Es kam zu tumultartigen Szenen auf einer Hauptversammlung. Billhardt schied daraufhin im September 2015 aus dem Vorstandsamt. Auf einer außerordentlichen Hauptversammlung im Oktober 2015 verweigerten ihm die Aktionäre bereits für 2014 die Entlastung. Damals wurde auch der Aufsichtsrat komplett ausgetauscht. Die neuen Mitglieder wurden am Mittwoch alle entlastet.

Text: dpa/lni/pvg