PREISVERGLEICH.de - Preise vergleichen im unabhängigen Preisvergleich mit TÜV Note 1,7
PREISVERGLEICH.de
Strom-Hotline Ortstarif, Mobilfunk abweichend
Mo-Fr: 10:00 - 18:00 Uhr

0341 39 37 37 37
Mo-Fr: 10:00 - 18:00 Uhr
Bekannt aus dem TV!

Teurer Atomausstieg: Wer haftet für die Kosten?

08.09.2015

Foto Teurer Atomausstieg: Wer muss bezahlen?Lange waren Kernkraftwerke für die Stromkonzerne „Gelddruckmaschinen“. Seit dem Atomausstieg ist alles anders. Nun will die Politik verhindern, dass die Betreiber sich bei den Kosten für Abriss und Endlagerung vom Acker machen. Mögliche Tricksereien der Konzerne bei der Haftung sollen unterbunden werden.

Berlin/Düsseldorf – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will mit einem neuen Gesetz verhindern, dass die Energiekonzerne sich vor den Kosten für den Atomausstieg drücken. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Gesetzentwurf hervor, der gerade zwischen den Ministerien abgestimmt wird und noch im September vom Kabinett beschlossen werden soll. Deutschlands größter Energiekonzern kündigte an, gegen die Pläne voraussichtlich vor Gericht zu ziehen.

Atomausstieg: Langfristige Konzernhaftung geplant

Mit der Einführung einer „Nachhaftung“ will der Bund sicherstellen, dass die Konzerne auch dann dauerhaft für die Milliardenkosten beim AKW-Rückbau und der Endlagerung des Atommülls aufkommen, selbst wenn sie ihr Atomgeschäft in Tochterfirmen ausgliedern. „Ziel ist es daher, durch eine gesetzliche Neuregelung eine langfristige Konzernhaftung für die nukleare Entsorgung zu gewährleisten und somit die Risiken für die öffentlichen Haushalte zu reduzieren“, heißt es in dem Gesetz.

Eon will vor Gericht gehen

Eon hält die zeitlich und in der Höhe unbegrenzte Haftung bis in alle Ewigkeit für angreifbar: „Der Entwurf für ein sogenanntes Konzernnachhaftungsgesetz dürfte einer verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht standhalten“, sagte ein Eon-Sprecher. „Sollte es in dieser Form verabschiedet werden, müssten wir aller Voraussicht nach Rechtsmittel einlegen.“ Auch RWE, EnBW und Vattenfall werden die Pläne juristisch zu prüfen.

Eon hat sein Geschäft mit Atom, Gas und Kohle in die Gesellschaft Uniper abgespalten, um sich auf das Ökostrom-Geschäft zu konzentrieren. Ohne das neue Gesetz würde die gesamtschuldnerische Nachhaftung von Eon fünf Jahre nach der Abspaltung enden.

Atomausstieg bis spätestens 2022

Die Atom-Konzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBW haben insgesamt 35,8 Milliarden Euro an Rückstellungen für den AKW-Rückbau und die Endlagerung gebildet. Zusätzlich zum Haftungsgesetz will Gabriel eine Kommission einsetzen, die nach Alternativen bei der Finanzierung des Atomausstiegs sucht. Im Gespräch sind ein Stiftungsmodell und ein Fonds. Spätestens im Jahr 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk abgeschaltet werden.

Mehr über den Atomausstieg erfahren Neugierige im folgenden Video:

Quelle: YouTube/ARD

Text: dpa/pvg

Empfehlen
Google+
Twittern
TÜV Saarland - Note GUT (1,6)
TÜV geprüfte Service Qualität
von PREISVERGLEICH.de

Sie benötigen Hilfe?  

Strom-Hotline

Ortstarif, Mobilfunk abweichend
Mo-Fr: 10:00 - 18:00 Uhr

 0341 39 37 37 37

Mo-Fr: 10:00 - 18:00 Uhr

Ihre Vorteile  

  • bis zu 70% Stromkosten senken
  • 12.000 Stromtarife im Vergleich
  • kostenlos online wechseln und sparen
  • Individuelle Telefonberatung

Unsere Standards  

Kundenbewertung 

5850 Bewertungen ergaben
4.58 von 5.00 möglichen Sternen.
Inhalte | Kontakt | Presse | Magazin | Partnerprogramm | Shops | Werben | Datenschutz | AGB | Impressum PREISVERGLEICH.de bei Facebook PREISVERGLEICH.de bei Google Plus PREISVERGLEICH.de bei Twitter

© 2017 by PREISVERGLEICH.de - Alle Rechte vorbehalten.