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Entschädigung für Atomausstieg

25.10.2011

Im Zuge der Energiewende, und dem damit verbundenen beschleunigten Atomausstieg, fordert der Energiekonzern E.ON von der Bundesregierung einen Schadenersatz in Milliardenhöhe. Wie der Vorstandschef von E.ON, Johannes Teyssen, mitteilte, muss der Konzern entschädigt werden, da es vor allem um substanzielle wirtschaftliche Interessen gehe. Dem Energieriesen macht die Stilllegung, und dem damit einhergehenden Gewinneinbruch, seiner ertragreichsten Atomkraftwerke Isar 1 und Unterweser zu schaffen.

Nun soll vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe eine Beschwerde eingereicht werden, um den Weg für die Schadensersatzklage vor den Zivilgerichten zu ebnen. Die Forderungen von einigen Milliarden Euro Schadenersatz begründet der Manager mit Investitionsentscheidungen, welche vor der Atomwende, und im Vertrauen auf die im Herbst 2010 beschlossenen Laufzeitverlängerungen, getroffen worden sind.

Der Konzern wird ebenfalls gegen die diesjährig eingeführte Brennelemente-Steuer gerichtlich vorgehen und erhofft sich, die Steuer samt Zinsen zurück zu bekommen. Denn E.ON ist der Meinung, dass die Brennelemente-Steuer zusammen mit der Rücknahme der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke eine unzumutbare Doppelbelastung darstelle.

Schon seit Mitte des Jahres gibt es Streit zwischen dem Konzern und den Gewerkschaften. Laut E.on sollen durch „Umbau“ rund 11.000 Stellen gestrichen werden. An diesem geplanten Stellenabbau wird kein Weg vorbei gehen, so Teyssen.

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