PREISVERGLEICH.de - Preise vergleichen im unabhängigen Preisvergleich mit TÜV Note 1,7
PREISVERGLEICH.de
Strom-Hotline Ortstarif, Mobilfunk abweichend
Mo-Fr: 10:00 - 18:00 Uhr

0341 39 37 37 37
Mo-Fr: 10:00 - 18:00 Uhr
Bekannt aus dem TV!

Atomsteuer wirklich rechtmäßig?

21.09.2011

Lange schon steht sie schon in der Kritik, die Atomsteuer. Erst zum Jahreswechsel eingeführt, wird die Rechtsmäßigkeit der als Kernbrennstoff- oder Brennelementesteuer bezeichneten Sonderabgabe nun gerichtlich überprüft. Diese Entscheidung gab das mit Prüfung beauftragte Hamburger Finanzgericht gestern bekannt. Damit wurde einem entsprechenden Eilantrag des Energiekonzern E.on stattgegeben. Gleichzeitig wird mit dieser Entscheidung des Gerichts eine Beschwerde gegen die Brennelementesteuer wegen der grundsätzlichen Bedeutung dieses Rechtsproblems beim Bundesfinanzhof möglich.

Das Hamburger Gericht stellte in seinem Beschluss vor allem die Gesetzgebungskompetenz des Bundes in Frage, da es sich bei der erhobenen Atomsteuer um keine reiner Verbrauchersteuer handelt. Außerdem sei eine solche Steuer im Grundgesetz bisher nicht vorgesehen.

Die Atomsteuer war von der schwarz-gelben Regierungskoalition eingeführt worden, um Anteil an den zusätzlichen Gewinnen der Energiekonzerne aus der im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke zu haben.

Empfehlen
Google+
Twittern
TÜV Saarland - Note GUT (1,6)
TÜV geprüfte Service Qualität
von PREISVERGLEICH.de

Sie benötigen Hilfe?  

Strom-Hotline

Ortstarif, Mobilfunk abweichend
Mo-Fr: 10:00 - 18:00 Uhr

 0341 39 37 37 37

Mo-Fr: 10:00 - 18:00 Uhr

Ihre Vorteile  

  • bis zu 70% Stromkosten senken
  • 12.000 Stromtarife im Vergleich
  • kostenlos online wechseln und sparen
  • Individuelle Telefonberatung

Unsere Standards  

Kundenbewertung 

5744 Bewertungen ergaben
4.59 von 5.00 möglichen Sternen.
Inhalte | Kontakt | Presse | Magazin | Partnerprogramm | Shops | Werben | Datenschutz | AGB | Impressum PREISVERGLEICH.de bei Facebook PREISVERGLEICH.de bei Google Plus PREISVERGLEICH.de bei Twitter

© 2017 by PREISVERGLEICH.de - Alle Rechte vorbehalten.