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Sorge um Solarworld: US-Gericht verhängt Millionenstrafe

28.07.2016

Foto Ein US-Gericht verhängte eine 720-Mio-Euro-Strafe gegen SolarworldDem Bonner Solarunternehmen Solarworld droht womöglich das Aus. Ein verlorener Prozess in den USA bedroht massiv die eigene Finanzlage. Hunderte Millionen Euro Schadenersatz sollen gezahlt werden. Noch gibt es aber eine Berufungsmöglichkeit vor Gericht und die kleine Hoffnung auf eine Verhandlungslösung.

Bonn/Michigan – Ein US-Gericht hat den Bonner Photovoltaikkonzern Solarworld zu umgerechnet mehr als 720 Millionen Euro Schadenersatz verurteilt. Das zuständige Gericht im US-Staat Michigan entschied am Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wie Solarworld am Mittwoch (27. Juli) mitteilte. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Solarworld kündigte Berufung in den USA an.

Kann das Urteil vollstreckt werden?

Das Berufungsverfahren werde voraussichtlich etwa ein Jahr dauern, erklärte Solarworld in einer Mitteilung an die Aktionäre. Für den Fall einer Niederlage auch in zweiter Instanz in den USA rechne Solarworld außerdem nicht damit, dass das Urteil in Deutschland vollstreckbar wäre. Gegen die Lieferverträge bestünden kartellrechtliche Bedenken nach europäischem Recht. Sie würden eine Anerkennung des US-Urteils in Deutschland voraussichtlich verhindern, erklärte der Solarhersteller.

Wie gefährlich ist das für Solarworld?

Solarworld bestätigte deshalb die bisherige Risikoeinschätzung des Prozesses aus dem aktuellen Geschäftsbericht als „gering“. Sollte es aber doch zur Vollstreckung kommen, „hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung“, heißt es in demselben Geschäftsbericht.

Worum geht es in dem Rechtsstreit?

Das US-Unternehmen beruft sich auf langfristige Lieferverträge, die Solarworld und Hemlock 2005 geschlossen hatten. Solarworld hatte die vertraglich zugesicherte Abnahme von Hemlock-Silizium zu festen Preisen in der weltweiten Solarkrise gestoppt, nachdem der Siliziumpreis dramatisch abgestürzt war. Deshalb hatte Hemlock 2013 Klage in den USA erhoben.

Verfügt Solarworld über finanzielle Rücklagen?

Solarworld beschäftigt weltweit rund 3.800 Menschen. Zu den Geschäftsfeldern gehören die Produktion und Speicherung von Sonnenstrom sowie die Elektromobilität. Das Bonner Unternehmen, das 2013/14 gerade einen scharfen Schuldenschnitt hinter sich gebracht hat und noch in der Restrukturierung steckt, hatte für den Prozess keine Rückstellungen gebildet. Die Schadenersatzsumme übersteigt die aktuell flüssigen Mittel um ein Vielfaches. Solarworld hatte in der Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, dass Unternehmenschef Frank Asbeck sich um eine gütliche Einigung mit Hemlock bemühe.

Hintergrundinformationen zum Thema gibt es hier:

Text: dpa/pvg

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