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Energiewende: Verzögert sich der Atomausstieg weiter?

11.04.2016

Foto Verzögert sich der deutsche Atomausstieg weiter?Finanzierung, Rechtmäßigkeit und Ablauf des Atomausstiegs sind derzeit die vielleicht größten Themen im Bereich Strom und Energie. Und das könnte auch noch lange so bleiben. Denn die verantwortliche Regierungskommission sieht noch kein Ende der Verhandlungen in Sicht. Was steckt dahinter?

Berlin – Die Arbeiten an einem Plan für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Entsorgung der nuklearen Altlasten dauern womöglich nochmals länger als geplant. Die zuständige Regierungskommission hat angesichts anhaltender Differenzen mit den Energiekonzernen für den 21. April vorsorglich einen weiteren Beratungstermin festgesetzt, wie am Mittwoch (6. April) aus Verhandlungskreisen verlautete. Bisher war geplant, dass das Gremium am 13. April letztmals tagt.

Fast zwei Monate im Verzug

Ursprünglich wollte die Kommission bereits Ende Februar Vorschläge zur Finanzierung des Atomausstiegs unterbreiten. Es geht darum, wie die Rückstellungen der Energiekonzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall für Abriss und Endlagerung des Atommülls von rund 38,5 Milliarden Euro langfristig gesichert werden können.

Kein Kleinrechnen der Kosten

Der jüngste Vorstoß der Kernkraft-Betreiber, die Kosten für die atomaren Altlasten klein zu rechnen und so weniger an einen Staatsfonds zu übertragen, lehnt die Kommission ab. Die Konzerne wollen dem Vernehmen nach aus ihren Rückstellungen nur 14 Milliarden Euro an den Fonds übertragen statt der zuletzt diskutierten mindestens 17,2 Milliarden Euro.

Volle Nachhaftung für Versorger

Nach bisherigen Vorstellungen der Kommission würde der Staatsfonds mit einem Teil der Rücklagen zumindest die End- und Zwischenlagerung abgebrannter Brennelemente übernehmen. Das Risiko möglicher Mehrkosten für die Endlagerung könnte „ab einem gewissen Zeitpunkt“ der Staat übernehmen. Die Unternehmen blieben für den Rückbau der Atommeiler sowie die Atommüll-Behälter verantwortlich – bei voller Nachhaftung. Umstritten ist, wie viel die Atomkonzerne in den Fonds einzahlen und ob sie damit jegliche Haftung los sind.

Hintergrundinformationen zum Atomausstieg liefert das folgende Video:

Quelle: YouTube/spiegeltv

Text: dpa/pvg
Text: dpa

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